Allgemeine Geschäftsbestimmungen

1. Zweck und Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) haben den Zweck, eine klare Regelung der rechtlichen Beziehung zwischen unseren Kunden und der Scheller Werbetechnik AG zu schaffen.

2. Vertragsgegenstand
Die Scheller Werbetechnik AG verkauft dem Kunden die auf www.scheller.ch angebotenen Produkte zu den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie zu den aktuell geltenden Lieferbedingungen. Mit der Bestellung von Produkten aus unserem Sortiment gelten die Bedingungen als angenommen. Abweichende Bestimmungen des Bestellers werden nur anerkannt, wenn diesen schriftlich zugestimmt wurde.

3. Zustandekommen des Vertrages
Die über Internet aufrufbare Darstellung des Sortiments ist unverbindlich. Sie stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Kunden dar. In dem der Kunde online bestellt, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit der Scheller Werbetechnik AG ab. Dasselbe gilt für telefonisch erfolgte Bestellungen. Eine allfällige Bestelleingangsbestätigung per E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Auf allfällige Fehler in den Sortimentsangaben wird die Scheller Werbetechnik AG den Kunden gesondert hinweisen und ihm ein Gegenangebot unterbreiten.
Der Kaufvertrag mit der Scheller Werbetechnik AG kommt zustande, wenn sie die Bestellung des Kunden annimmt, indem sie die bestellte Ware an den Kunden versendet bzw. zur Abholung bereitstellt oder dem Kunden ausdrücklich die Annahme des Kaufvertrages erklärt.
Voraussetzung für das Zustandekommen eines gültigen Vertrages ist, dass die Lieferadresse für die Ware in der Schweiz liegt.

4. Lieferfrist
Die bei Vertragsabschluss angegebenen Lieferfristen sind als annähernd und freibleibend zu betrachten. Unvorhersehbare Ereignisse höherer Gewalt bleiben ebenfalls vorbehalten.

5. Zahlungsbedingungen / Zahlung
Massgebend sind unsere schriftlich offerierten Preise zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Sämtliche Preise sind in Schweizer Franken exklusive Mehrwertsteuer.
Zahlung innert 30 Tagen netto ohne Skontoabzug.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Scheller Werbetechnik AG. Diese ist berechtigt, einen Eintrag ins Eigentumsvorbehaltsregister vornehmen zu lassen. Der Kunde hat die Scheller Werbetechnik AG von Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmassnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen der Produkte unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat der Scheller Werbetechnik AG alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoss gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionen entstehen.

Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist die Scheller Werbetechnik AG berechtigt, mittels Rücktrittserklärung vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der noch im Eigentum der Scheller Werbetechnik AG befindliche Produkte zu verlangen. Die Kosten der Rücklieferung sind vom Kunden zu tragen. Zudem schuldet der Kunde die Bezahlung einer Bearbeitungsgebühr von 20% des Kaufpreises, jedoch mindestens CHF 50.–.

7. Garantie, Sachmängelgewährleistung und Haftung
Es gelten die Garantiebestimmungen der Produktehersteller. Die Garantie erlischt insbesondere, wenn unsachgemässe Änderungen oder Reparaturen an den Produkten vorgenommen werden. Die Garantiefrist richtet sich nach den Angaben im Onlineshop bzw. nach den Angaben der Produktehersteller. Die Scheller Werbetechnik AG übernimmt keine weitere Garantie oder Gewährleistung.
Für mangelhafte Ware haftet die Scheller Werbetechnik AG nur, sofern diese bei Aus- oder Ablieferung klar erkennbar waren. Mängelrügen müssen innerhalb von 5 Arbeitstagen schriftlich und unter Angabe der genauen Mängel angegeben werden. Jegliche Haftung für mangelhaften Gebrauch oder Einsatz der Ware wird wegbedungen.

7.1 Schäden an Motorfahrzeugen
Die Scheller Werbetechnik AG haftet nicht für Schäden an Fahrzeugen des Kunden, es sei denn, sie sind grobfahrlässig durch Mitarbeiter der Scheller Werbetechnik AG verursacht worden.

8. Rücknahme
Eine Rücknahme der gelieferten Ware ist nur bei Beschädigung oder Falschlieferung möglich. Die Rücknahme muss in der Originalverpackung erfolgen. Wichtig: Vorgängig muss mit telefonisch 032 621 68 68 Kontakt aufgenommen werden, damit die Einzelheiten geregelt werden können.

9. Daten
Die Scheller Werbetechnik AG behält sich für jedes Design, Texte und Graphiken auf ihrer Website alle Rechte vor; insbesondere Eigentums- und Urheberrechte (soweit diese nicht bei den entsprechenden Produktelieferanten sind). Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf es der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der Scheller Werbetechnik AG.

10. Datenschutz
Die Scheller Werbetechnik AG versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und die einschlägigen Rechtsnormen einzuhalten. Die anlässlich der Bestellungsabwicklung anfallenden Kundendaten werden lediglich für interne Zwecke genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur soweit dies zur ordnungsgemässen Leistungserbringung unbedingt erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten einverstanden. Im Übrigen hat er auf Anfrage jederzeit das Recht, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen und deren Nutzung für interne Marketingzwecke zu verbieten.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sämtliche Geschäftsbeziehungen der Scheller Werbetechnik AG mit dem Kunden unterliegen dem materiellen Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Solothurn. Vorbehalten bleiben davon abweichende zwingende Gerichtsstände des Bundesrechts.

12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Im Übrigen behält sich die Scheller Werbetechnik AG die jederzeitige Änderung der AGB und Lieferbedingungen vor. Sie versieht die AGB mit einer Versionsabgabe und einem Datum. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB und der Lieferbedingungen sind auf www.scheller.ch abruf- und ausdruckbar.
Version 1.0 / 18.3.2016